Wenn du merkst, dass du deine Ziele nicht erreichen kannst, dann passe nicht die Ziele an, passe die Maßnahmen an.
(Konfuzius, chinesischer Philosoph)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Herren der Verwaltungsleitung, liebe Mitarbeiter der Stadtverwaltung werte Kolleginnen und Kollegen des Rats, lieber Björn, sehr geschätzte Zuhörer.

Die SPD-Fraktion möchte sich zunächst bei Frau Rasche, Sven Hoppe und der gesamten Kämmerei bedanken das uns der HH Entwurf auch heuer schon im Dezember vorgelegt wurde. Unsere Fragen wurden voll umfänglich beatwortet.

Ein höchst umfangreiches Zahlenwerk von 393 Seite das die Basis unseres kommunalen Handels in den nächsten 12 Monaten darstellt.

Schon auf Seite 3 zeigt sich die Problematik auf die wir in den kommenden Jahren zusteuern.

Das Jahresergebnis verschlechtert sich 22 in absoluten Zahlen um mehr als 3 Millionen Euro.

Ich zitiere den Kämmerer: „mir fehlt die Phantasie wie wir die folgenden HH ausgleichen sollen.“

2022 geling dies unter Aufbrauch der fast gesamten HH Rücklage.

Ein Wehklagen über die ungerechten Umlagesystem Gebetsmühlenartig zu wiederholen ist an dieser Stelle nicht hilfreich und unterbleibt somit von meiner Seite.

Das die direkt von uns als Kommune zu bestimmenden Steuern und Abgaben steigen werden gehört zur bitteren Wahrheit für unsers Bürger.

Was uns als SPD-Fraktion allerdings positiv stimmt ist die Tastsache das wir fast 6,5 Millionen Euro investiv für das laufende Geschäftsjahr planen.

Gestatten sie mir kurz auf eine wenige Punkte einzugehen.

Das war Pandemie bedingt übrigens auch im letzten Jahr so vorbesprochen.

Nun gut „the winner takes it all„

Die Veränderung der Schullandschaft mit der Zentralisierung der Sekundaschule in Anröchte

verbunden mit dem Umzug der Erwitter Grundschule an den jetzigen Standort der Sekundarschule

zu einem Schulzentrum Erwitte ist zukunftweisend.

Die Interkommunale Zusammenarbeit mit Geseke bezüglich CO2 reduzierter Zementindustrie verbunden mit der Entwicklung eines Industrieparks auf dem Gelände eines ehemaligen Zementwerkes ist ebenfalls ein richtiger Schritt um die Standortvorteile unsere Stadt weiterhin zu nutzen.

Stichwort Verkehr: Uns fehlt leider weiterhin die Aussage der DEGES zu einer Vorzugsvariante für die B55 N immerhin beginnen nun die Gelände Vermessungen der möglichen Korridore.

Bauen in Erwitte immer wieder ein spannender Punkt im Fachausschuss und Rat.

Das allerdings die Haltung eines Baulandes abgebenden Bürgers, der einer ganz alter Berufsgruppe

Angehört, dazu führt das ein Baugebiet in einem relativ großen Ortsteil immer noch nicht startet ist bedenklich und hiermit sollte ich diesen Punkt verlassen um nicht ausfallend zu werden.

Der Neubau der KITA in Horn verbunden mit der Erstellung von Räumlichkeiten für den zu erwartenden Bedarf für die Ganztagsbetreuung der Grundschüler ist ein absolutes Leuchtturm Projekt und zeigt wie Zusammenarbeit vor Ort funktionieren kann dazu ein herzlicher Gruß des Ortsvorstehers.

Dies ist wirklich nur ein ganz kurzer Ausschnitt all der Themen und Maßnahmen die uns aktuell beschäftigen.

Weitere Stichwort wie Staus Ausgleichsflächen, übrigens eine sehr gute Vorstellung der Herren Conze und Schütte am 12.01, wie sicherlich alle Fraktionen bestätigen können.

Renaturierung Mühlenbach

Wohnungsbauen vs. Erhalt Gästezimmer in unserem Kurort.

Staus Freibad

Entwicklung Innenstadt inkl. Marktplatzgestaltung.

Umstrukturierung Verkehrsverein mit all den plötzlichen negativen Ereignissen.

Zentraler Rettungsstandort Erwitter Süden.

Die Liste ließe sich deutlich weiter fortführen.

Gestatten Sie mir aber auch einige kritische Gedanken.

Ungeklärt ist das weitere Vorgehen bezüglich Stadtgeschichte und das wird durch den schweren Unfall von Wolfgang Markus sicherlich noch schwieriger, dem wir auch an dieser Stelle alles Gute und eine baldige Genesung wünschen.

Pflege und Erhalt der städtischen Grünanlagen, Grabenpflege, ist eine Mamut Aufgabe die zwingend neu gedacht werden muss. Hierzu hat Herr Düllberg erste Überlegungen vorgestellt.

Als Fazit bleibt mir nur zu sagen das auch in Zeiten der fast alles bestimmenden Pandemie ein verantwortungsvolles Handel der Verwaltung unter Leitung unseres Bürgermeisters gegeben war, verbunden mit der Einsatzbereitschaft der gesamten Belegschaft sicherlich oft an der Belastungsgrenze oder darüber hinaus.

Die SPD Fraktion wird dem HH 22 zustimmen.

 

Vielen Dank dafür und für Ihre Aufmerksamkeit.

Erwitte im Februar 22

Für die SPD Fraktion im Rat der Stadt Erwitte

Martin Niehaus Fraktionsvorsitzender