Haushaltsrede zum HH 2019
Haushaltsrede des Stadtrat Hans-Jürgen Sellmann der SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer
Da unser Fraktionsvorsitzender erkrankt ist, habe ich die Ehre bekommen ein paar Worte zum Haushalt zu sagen.
Vorweg: Die SPD wird dem Haushalt mit den noch zu besprechenden Änderungen voraussichtlich zustimmen.
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SPD unterstützt Antrag des Schlossbad-Vereins auf Zuschuss-Erhöhung
Eine umfangreiche Tagesordnung bewältigte jetzt die SPD-Fraktion in ihrer letzten Sitzung. Einstimmig sprach man sich dafür aus, einem Antrag des Schlossbad-Vereins auf Erhöhung des freiwilligen Zuschusses zu folgen. Der Schlossbadverein bittet darum, den jährlichen Zuschuss der Stadt von 60.000 € auf zukünftig 75.000 € zu erhöhen. „Das ist sehr gut angelegtes Geld, denn seit 2003 wird das Schlossbad als Bürgerbad betrieben. Und wenn die Stadt es eigenständig betreiben würde, wären die Ausgaben deutlich höher, “ so die Stimmung in der SPD. „Zudem kommt hinzu, dass der Schlossbad-Verein 7% Umsatzsteuer auf freiwillige Zuschüsse zahlen muss und die Betriebskosten, insbesondere die Personalkosten, sich stets und ständig erhöht haben.“
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Neue Bank am Planweg
Über eine neue Bank im Planweg, die vom SPD-Ortsverein Stadt Erwitte gespendet wurde, freuen sich ( vorne v. l. n. r.) Marlies Wübbe, Paula Müller, Renate Haselhof und Margit Linten, (hinten v.l.) Ratsmitglied Johannes Fink und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ulrike Schwarz.
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Reaktionen zum Wessel-Rückzug
Die Stadt Erwitte bekommt nach der Kommunalwahl 2020 einen neuen Bürgermeister. Das steht nach der Entscheidung von Peter Wessel fest, der im Patriot bekanntgegeben hat, nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Für Aufsehen hatte zuvor das Patriot-Sommergespräch mit der Erwitter CDU gesorgt, in dem Kritik am Bürgermeister deutlich wurde. Wessel hatte allerdings erklärt, dass seine Entscheidung, auf eine Kandidatur zu verzichten, bereits vorher gefallen sei. Hier die Reaktionen aus den Fraktionen auf seine Entscheidung:
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500 Euro für den Schlossbadverein
Über eine Spende vom SPD-Ortsverein Stadt Erwitte in Höhe von 500 Euro freuten sich Dr. Jürgen Tacken und Eva Hemmer vom Schlossbadverein sowie Bademeister Alexander Rudolph. Das Gruppenfoto zeigt bei der Übergabe des Schecks im Freibad (v.l.): Wolfgang Marcus, Alexander Rudolph, Eva Hemmer, Dr. Jürgen Tacken, Claudia Stenner, Ulrike Schwarz, Bernd Kirchhoff und Hans Fink.
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